Deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Digitalisierung soll Europa stärken
Meldung 01.07.2020
Am 1. Juli 2020 hat Deutschland für ein halbes Jahr den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Eines der Ziele: Der digitale Wandel soll dazu beitragen, Europa nach der Corona-Krise wieder zu stärken.
Deutschland übernimmt vom 1. Juli bis 31. Dezember 2020 den Vorsitz im Rat der EU. Gemeinsam mit Portugal und Slowenien, die 2021 übernehmen werden, erwartet Deutschland die große Herausforderung, Strategien für die Bekämpfung der Corona-Pandemie und der Pandemiefolgen zu entwickeln. Unter dem Motto „Gemeinsam. Europa wieder stark machen.“ stellt die Trio-Ratspräsidentschaft Maßnahmen für den Klimaschutz und den digitalen Wandel in den Vordergrund des Wiederaufbaus Europas. Ein Schwerpunkt liegt in der strategischen Autonomie und digitalen Souveränität der Europäischen Union, um wettbewerbsfähig zu bleiben und das Innovationspotenzial im Europäischen Binnenmarkt auszuschöpfen.
Innerhalb der Bundesregierung ist das Auswärtige Amt federführend für die Planungen während der EU-Ratspräsidentschaft. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) definiert in seinem Arbeitsprogramm für die Ratspräsidentschaft zwei Schwerpunkte im Bereich der Digitalisierung auf europäischer Ebene. Neben der weiteren Stärkung der Cybersicherheit in und für Europa setzt sich das BMI eine wertebasierte Digitalisierung und gerechte Teilhabe zum Ziel. Jede Bürgerin und jeder Bürger soll in der Lage sein, sich selbstbestimmt in der digitalen Sphäre zu bewegen und diese mitzugestalten – im Wissen um die Geltung der gemeinsamen europäischen Werte. Dies will das BMI durch den Abschluss einer „Erklärung zur digitalen Gesellschaft“ zum Ausdruck bringen. Darüber hinaus tragen die Verwaltungsdigitalisierung und die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes auch weiter ihren Teil zur Bewältigung der Corona-Pandemie bei.
Flankiert wird das Programm durch zahlreiche Veranstaltungen rund um die Digitalisierung. So wird im Oktober die 10. Konferenz zu semantischer Interoperabilität (SEMIC) in Zusammenarbeit mit der EU-Kommission stattfinden. Im November sind eine Konferenz zur Cybersicherheit vorgesehen und eine Konferenz europäischer Digitalisierungslabore in Planung. Im Dezember soll im Rahmen einer hochrangigen Konferenz zur wertebasierten Digitalisierung die vorgesehene Erklärung zur Digitalen Gesellschaft unterzeichnet werden.
