Bund übernimmt Vorsitz im IT-Planungsrat

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: IT-Planungsrat , Datum: 26.01.2022

Turnusgemäß hat der Bund den Vorsitz im IT-Planungsrat für das Jahr 2022 übernommen. Der Endspurt bei der Umsetzung des OZGs und die Weiterentwicklung des Gesetzes werden dabei im Vordergrund stehen.

Dr. Markus Richter hat in seiner Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik und Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) mit dem 1. Januar 2022 den Vorsitz des IT-Planungsrates übernommen. Zuvor hatte die Freie und Hansestadt Hamburg den Vorsitz inne, der jährlich zwischen Bund und Ländern wechselt. Der IT-Planungsrat unterstützt als politisches Steuerungsgremium die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen.

Ein inhaltliches Fokusthema unter Vorsitz des Bundes wird der Endspurt in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) sein. Bis zum Jahresende müssen Bund, Länder und Kommunen viele digitale Verwaltungsleistungen für Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen bereitstellen. Dafür hatte sich die Freie und Hansestadt Hamburg im vergangenen Jahr als Vorsitz u. a. für die Standardisierung von IT-Verfahren nach dem "Einer für Alle-Prinzip" (EfA) eingesetzt. Nun soll die Weiterentwicklung zu einem "OZG 2.0" angegangen werden, um einen nahtlosen Übergang zu ermöglichen.

Mehr Transparenz über aktuelle und bereits erfolgreich erledigte Aufgaben bei der OZG-Umsetzung ist ebenfalls ein Anliegen des Bundes-Vorsitzes. Dafür soll das OZG-Dashboard weiter ausgebaut werden.

aktuelles Zitat:

Staatssekretär Dr. Markus Richter, Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik
"Dieses Jahr müssen die Weichen für die Weiterentwicklung zu einem ‘OZG 2.0‘ gestellt werden."

Dr. Markus Richter, Beauftragter der Bundesregierung für Informationstechnik

Weitere inhaltliche Schwerpunkte sind die Modernisierung der Register und die Weiterentwicklung der föderalen Infrastrukturen. Zudem soll die FITKO (Förderalte IT-Kooperation), der operative Unterbau des IT-Planungsrates, weiter gestärkt werden.

Der IT-Planungsrat trifft sich am 9. März zu seiner ersten Sitzung des Jahres 2022. Anschließend findet am 9. und 10. März der 10. IT-Fachkongress unter dem Motto "Verwaltung für das 21. Jahrhundert – einfach, agil, digital, krisenresilient" statt, der in diesem Jahr vom Saarland ausgerichtet wird.