OZG-Leistung "Aufenthaltstitel" schließt erste Fachverfahren an und pilotiert bundesweit

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: Ein- & Auswanderung , Datum: 17.02.2022

Für die Nutzenden unsichtbar, aber für eine erfolgreiche OZG-Umsetzung entscheidend: Onlineanträge für den "Aufenthaltstitel" werden künftig medienbruchfrei direkt in die Fachverfahren übermittelt

Nachdem die OZG-Leistung "Aufenthaltstitel" aus dem Themenfeld Ein- & Auswanderung im Dezember 2020 zunächst ohne Fachverfahrensanbindung in den Landkreisen Elbe-Elster und Teltow-Fläming sowie in der Landeshauptstadt Potsdam pilotierte, konnten sowohl in diesen als auch in weiteren Ausländerbehörden mittlerweile die ersten Fachverfahren angebunden werden.

Den Grundstein für die erfolgreiche Fachverfahrensanbindung bildet dabei der im Ausländerwesen bereits seit mehreren Jahren etablierte Fachstandard "XAusländer". Der bis dato für die interbehördliche Kommunikation genutzte XÖV-Standard wurde seit Anfang 2020 unter Leitung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Koordinierungsstelle für IT-Standards (KoSIT) weiterentwickelt und um ein eigenes OZG-Kapitel erweitert. Hierfür wurde an der Definition der Nachrichten und Prozesse gearbeitet. Das Ergebnis war die XAusländer-Spezifikation 1.15, die im Sommer 2020 erstmalig veröffentlicht und später weiterentwickelt wurde. Die Schnittstellen zu den Fachverfahren waren damit in den Grundzügen bereits vor dem Go-live des Onlinedienstes im Dezember 2020 definiert.

"Als besonders wertvoll hat sich die Zusammenarbeit im XAusländer-Expertengremium zwischen ausgewählten Ausländerbehörden, Fachverfahrensherstellern und dem MIK Brandenburg unter Leitung des BAMF und der KoSIT erwiesen. Auf die langjährige Erfahrung bei der Entwicklung von Standards und dem etablierten Zusammenspiel zwischen dem XAusländer-Redaktionsprozess bei der Erstellung der Spezifikation und deren Umsetzung durch die Hersteller konnten wir hier sehr gut aufsetzen," stellte Dr. Philipp Richter, Projektleiter für die OZG-Leistung "Aufenthaltstitel" im MIK Brandenburg fest.

Dr. Philipp Richter, Projektleiter für die OZG-Leistung "Aufenthaltstitel" im MIK Brandenburg
"Als besonders wertvoll hat sich die Zusammenarbeit im XAusländer-Expertengremium zwischen ausgewählten Ausländerbehörden, Fachverfahrensherstellern und dem MIK Brandenburg unter Leitung des BAMF und der KoSIT erwiesen."

Dr. Philipp Richter, Projektleiter für die OZG-Leistung "Aufenthaltstitel" im MIK Brandenburg

Im Oktober 2020 fand zusammen mit dem BAMF und der KoSIT eine Informationsveranstaltung mit den Fachverfahrensherstellern statt, in der über die OZG-Umsetzung und das neue XAusländer-OZG-Kapitel informiert wurde. Die Umsetzung dieses Kapitels erfolgte zunächst auf freiwilliger Basis durch einzelne Fachverfahrenshersteller im ersten Halbjahr 2021. Anlassbezogen fanden gemeinsame Abstimmungstermine zwischen der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern (AKDB) als Betreiber des Onlinedienstes, dem Ministerium des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg (MIK Brandenburg) und dem Brandenburgischen IT-Dienstleister (ZIT-BB) sowie den jeweiligen Fachverfahrensherstellern statt. Als Pilotkommunen für die Fachverfahrensanbindung standen auch hier die drei Brandenburger Ausländerbehörden Elbe-Elster, Teltow-Fläming und Potsdam sowie der Landkreis Starnberg in Bayern parat. Im dritten Quartal 2021 liefen schließlich die ersten Anträge unmittelbar in die Fachverfahren ein. Die Ausländerbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel ging zudem als erste Ausländerbehörde direkt mit Fachverfahrensanbindung online.

Die erfolgreiche Fachverfahrensanbindung war zugleich Voraussetzung und Startschuss für den Beginn bundesweiter Pilotierungsprojekte. Mittlerweile finden auch außerhalb Brandenburgs in über 50 Ausländerbehörden in zehn Ländern Pilotierungen statt, wobei der Übergang zum flächendeckenden Rollout fließend ist. Im Freistaat Bayern, der bereits seine Interessensbekundung für die Nachnutzung der Leistung über den FIT-Store angemeldet hat, läuft mittlerweile der flächendeckende Rollout an. Im Landkreis Starnberg und der Stadt Kempten, aber auch im Landkreis Aurich in Niedersachsen und im Kreis Borken in Nordrhein-Westfalen fanden mittlerweile erste Go-lives mit Fachverfahrensanbindung statt.

Die Umsetzung des XAusländer-Kapitels selbst erfolgt dabei iterativ. Zunächst wurde die unidirektionale Übermittlung der Nachrichten vom Onlinedienst in die Fachverfahren umgesetzt. Eine besondere Herausforderung ist, dass der künftige Onlineprozess eine bidirektionale Kommunikation zwischen Onlinedienst und Fachverfahren vorsieht ("Rückkanal vom Rückkanal"). An dessen Umsetzung wird im Zuge der Umsetzung der XAusländer-Spezifikation 1.17 derzeit gearbeitet. Auch finden im Landkreis Havelland (Brandenburg) und im Landkreis Neustadt an der Waldnaab (Bayern) Pilotierungen mit weiteren Fachverfahrensherstellern statt.

Auch für weitere ausländerrechtliche Leistungen des Themenfeldes Ein- & Auswanderung, wie die "Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigungen" und die "Verpflichtungserklärungen", sind die jeweiligen Nachrichten und Prozesse in den XAusländer-Kapiteln definiert und jetzt in der Umsetzung.

Seit dem 12. Oktober 2021 ist die OZG-Leistung "Aufenthaltstitel" zusammen mit der OZG-Leistung "Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigung" im FIT-Store eingestellt und steht für die Bundesländer zur Nachnutzung bereit. Bis Mai 2022 sollen alle Fachverfahren angeschlossen sein. Damit ist eine wichtige Voraussetzung für den flächendeckenden Rollout der Leistungen "Aufenthaltstitel" und "Aufenthaltskarten und aufenthaltsrelevante Bescheinigung" geschaffen.

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