Digitalcheck für Gesetze

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Transformation

Der Digitalcheck unterstützt bei der Erarbeitung von digitaltauglichen Regelungen für eine einfache und nutzerorientierte digitale Umsetzung.

Digitaltaugliche Regelungen sind eine zentrale Voraussetzung für digitale Leistungen und Prozesse und schaffen damit die Grundlage für eine erfolgreiche Digitalisierung in Deutschland.
Seit dem 1. Januar 2023 unterstützt der Digitalcheck Legistinnen und Legisten dabei, digitaltaugliche Regelungen zu erarbeiten.


Was ist der Digitalcheck?

Der Digitalcheck bietet eine methodische Prozessbegleitung sowie fachliche Hinweise und Methoden-Anleitungen. Damit formuliert er Anforderungen für eine digitaltaugliche Gesetzgebung. Der Digitalcheck wird für alle neuen Regelungsvorhaben (Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften) angewandt und unter der Federführung des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) kontinuierlich weiterentwickelt.

Am 30. August 2023 hat das Bundeskabinett die vom Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) vorgelegten Eckpunkte zum Digitalcheck beschlossen. Damit unterstreicht die Bundesregierung, wie relevant eine digitaltaugliche Gesetzgebung ist.


Wie nutze ich als Legistin oder Legist den Digitalcheck?

Weil die Digitaltauglichkeit neuer Regelungsvorhaben bereits von Beginn an mitgedacht werden muss, liegt der Fokus des Digitalcheck auf dem frühen Erarbeitungsprozess. Setzen Sie daher mit dem Digitalcheck so früh wie möglich an – idealerweise schon dann, wenn Sie mit der Arbeit an einem neuen Regelungsvorhaben beginnen.

Der Digitalcheck folgt einem zweistufigen Prozess und basiert auf fünf Prinzipien für digitaltaugliche Regelungen, die die wesentlichen inhaltlichen Anforderungen auf den Punkt bringen. Hinzu kommen methodische Anleitungen, beispielsweise zur Visualisierung des Vollzugsprozesses.

Eine Grafik zeigt die zwei Schritte des Digitalcheck der Version 1.2 Quelle: BMI Der Digitalcheck (Version 1.2) in zwei Schritten. Schritt Eins: Mit der Vorprüfung während der Recherche beginnen. Schritt Zwei: Eine digitaltaugliche Regelung mithilfe der begleitenden Dokumentation sowie unterstützender Methoden erarbeiten.

Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) prüft auf Grundlage seines erweiterten Mandats (§ 4 (3) NKRG) inwieweit für Ihr Regelungsvorhaben die Möglichkeiten der digitalen Ausführung geprüft wurden und veröffentlicht das Prüfergebnis im Rahmen seiner Stellungnahme.

Support-Angebote für Legistinnen und Legisten

Digitalcheck Workshop

Im Digitalcheck Workshop werden wir gemeinsam mit Ihnen an einem Regelungsbeispiel Methoden zur Erarbeitung digitaltauglicher Regelungen anwenden und den Digitalcheck durchspielen. Wir sprechen über Herausforderungen und Tricks und werden dabei genügend Zeit für Ihre Fragen haben.

Ihr Interesse für einen Workshop können Sie gern unter digitalcheck@digitalservice.bund.de anmelden. Wir informieren Sie dann über den nächsten Termin. Sollten Sie besondere Anforderungen an die Barrierefreiheit haben, geben Sie uns bitte im Vorfeld Bescheid.

Digitalcheck Support

Wenn Sie konkrete Fragen haben oder Hilfe im Rahmen eines Regelungsvorhabens benötigen, wenden Sie sich vertraulich an den Digitalcheck Support: digitalcheck@digitalservice.bund.de bzw. Tel. +49 151 40767839.

Digitalcheck Newsletter

Mehrmals im Jahr erscheint der Digitalcheck Newsletter mit aktuellen Updates. Melden Sie sich gerne an unter digitalcheck@digitalservice.bund.de.

Iterative und ressortübergreifende Weiterentwicklung des Digitalcheck

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) hat den Digitalcheck zum 1. Januar 2023 in einer Beta-Version bereitgestellt. Seitdem wird er schrittweise weiterentwickelt und inhaltlich, methodisch und strukturell erweitert und angepasst. Grundlage hierfür sind die Erfahrungen von Legistinnen und Legisten und des NKR mit der praktischen Umsetzung.

Entscheidend ist dabei auch das ressortübergreifende Vorgehen, in das neben dem BMI, dem NKR und dem DigitalService eine eigens gebildete interministerielle Arbeitsgruppe aus derzeit sechs anderen Ressorts eingebunden ist.

Weiterführende Informationen finden Sie auf dem Internetauftritt des DigitalService im Blogbeitrag zur iterativen Weiterentwicklung des Digitalcheck.

Benötigen Sie Hilfe? Schreiben Sie eine E-Mail an digitalcheck@digitalservice.bund.de
Oder rufen Sie uns an unter +49 151 40767839☎

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